Ansichten von Alexander Spörr

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Alexander Spörr

Die FDP Bayern kündigte in ihrem Landtagswahlkampf 2008 eine demokratische Sitzverteilung in den Kommunalparlamenten an. Nun wurde gesetzlich das Hare-Niemeyer Verfahren festgeschrieben. Erstmals zum Tragen kommt das Verfahren bei den den landesweiten Bezirkstagswahlen 2013.

Das neu eingeführte Hare-Niemeyer Berechnungsverfahren berücksichtigt bei der Sitzverteilung den Wählerwillen klarer und demokratischer als das bisherige Verfahren nach D’Hondt.

Dieses mehr an Demokratie ist eindeutig ein Verdienst der FDP.

Alexander Spörr

Bei der OB Wahl in Landshut erhielt der FDP Kandidat Prof. Dr. Zeitler 389 Stimmen, dass sind gerade mal 1,58 %. Zuwenig für einen Kandidaten der mit dem Anspruch angetreten ist, den Amtsinhaber Hans Rampf (CSU) in die Stichwahl zu zwingen.

Es wäre nun zu einfach, die alleinige Schuld bei Zeitler zu suchen. Zwar ist Zeitler auch Opfer seiner selbst, doch das personelle Problem der Liberalen steckt tiefer.

Wurde die FDP noch bis in den Bundestagswahlkampf von einem Teamspirit getragen, so ist heuer davon nichts mehr übrig. Das Präsidium der niederbayerische FDP ist hierfür bestes Beispiel. Dort sollen Leute zusammen arbeiten die nicht miteinander können. Es herrscht Eiszeit. Zwar betonen die Akteure durch gegenseitiges Schulter klopfen Wertschätzung und Zuneigung, nur so recht abnehmen möchte dies den Darstellern niemand.

Niederbayerns FDP braucht einen teamfähigen Vorstand und dies setzt personelle Veränderungen voraus. Aus der Wahlschlappe wird nach meiner festen Überzeugung aber keiner aus der Führungsriege die Konsequenzen ziehen, dafür sind die Damen und Herren zu eigenbrötlerisch.

Viel mehr wird weiterhin über den Liberalismus siniert, ob dieser gut oder böse sei. Es ist nicht ein Fehler des Liberalismus, wenn dieser „boshaft“ wird, sondern ein Fehler des Personals, das den Liberalismus „boshaft“ werden lässt.

Heute mal eine Veranstaltungsempfehlung. Power trotz Handicap bei der FDP Straubing.

Bezirksvorsitzender Dr. Andreas Fischer im Amt bestätigt / 86 Prozent der Delegierten stimmten für den 43-jährigen Landtagsabgeordneten / Generationswechsel im Präsidium

- Pressemitteilung der FDP Niederbayern -

DINGOLFING (fdp-ndb/jk) – Die niederbayerischen Liberalen haben die personellen Weichen für die nächsten zwei Jahre gestellt. Der bisherige Bezirksvorsitzende Dr.
Andreas Fischer ist im Amt bestätigt worden. Der 43-jährige Jurist und Landtagsabgeordnete aus Abensberg erhielt beim Bezirksparteitag am Samstag in Dingolfing 86 Prozent der Stimmen (43 von 50 Delegierten) – fast genauso viel wie bei seiner Wiederwahl vor zwei Jahren.

Einen Generationswechsel gab es bei der Stellvertreterriege Fischers, die komplett neu gewählt wurden: Neuer erster Stellvertreter wurde der Rottaler FDP-Kreisvorsitzende Josef König (Pfarrkirchen). Der 43-jährige Journalist und PR-Berater erhielt 86 Prozent der Stimmen. Als zweiter Stellvertreter erhielt der Deggendorfer Kreisvorsitzende Alexander Fürter das Vertrauen der Delegierten. Der 40-jährige Unternehmer kam auf 98 Prozent. Der Landshuter Hochschulprofessor und FDP-Kreisvorsitzende Dr.
Christoph Zeitler (49) setzte sich im Kampf um den 3. Stellvertreter mit 25: 23 gegen den bisherigen stv. Bezirksvorsitzenden Rolf Frommelt (Passau) durch. Neu ins Präsidium ist Schatzmeister Markus Sponbrucker (Rottenburg/Lkr. Landshut)  gewählt worden, der auf Alois Rohrsetzer (Landshut) folgt. Als Schriftführerin ersetzt Simone Kopp (Straubing) die bisherige Amtsinhaberin Evi Knaus (Plattling).

Die Wahl der zwölf Beisitzer stand nach drei Wahlgängen unter 20 Bewerbern
fest: Maria Raum (Kelheim), Sandra Pacher (Bogen), Franz Egerer (Großköllnbach), Alois Rohrsetzer (Landshut), Anna Possberg (Freyung), Tobias Bauschke (Deggendorf), Christian Neulinger (Pocking), Armin Sedlmayr (Passau),  Günther Kammerer (Dingolfing), Gerhard Glockner (Regen), Rolf Frommelt (Pasau) und Mario Schieferdecker (Straubing). Als Kassenprüfer wurden Ralf Wimmer (Passau) und Jürgen Tobisch (Kelheim) gewählt, Ersatzkassenprüfer sind Olaf Lebelt und Franz Lupp (Passau-Land).
Die Wahl wurde von Jürgen Tobisch (Kelheim) geleitet, als stv. Alexander Spörr (KV Passau-Land, Tettenweis) und Olaf Lebelt (Dingolfing). In die Zählkommission wurden Claudia Raum (Painten), Siegfried Seidl (Eggenfelden) und Thomas Kopp (Straubing) berufen.

Motor innerhalb der bayerischen FDP
Niederbayern ist laut Rechenschaftsbericht des Bezirksvorsitzenden Andreas Fischer Symbol für eine liberale Aufsteigerregion. Beleg seien die Wahlergebnis und die Mitgliederzahlen. In weniger als drei Jahren seien die Mitgliederzahlen von 417 auf  771 fast verdoppelt worden und die Wahlergebnisse überproportional gestiegen.

“Wir sind Motor innerhalb der bayerischen FDP”, stellte Fischer fest.
Organisatorisch sei die FDP Niederbayern auf 12 Kreisverbände und 25 Ortsverbände gewachsen.
Alle Kreisverbände zeigten deutliche Aufwärtstendenzen. Bei den Bundestagswahlen
2009 seien die Liberalen mit 14,3 Prozent zweitstärkste politische Kraft in Niederbayern geworden, vor der SPD und das obwohl oder sollte man besser sagen: weil hier der neue bayerische SPD-Chef Florian Pronold herkommt.” Mit MdB Dr. Max Stadler
(Passau) als Parlamentarischer Justizstaatssekretär sei der Bezirksverband in der Bundesregierung vertreten. “Über dem tiefschwarzen Niederbayern ist die gelbe Sonne aufgegangen”, so Fischers Fazit.

“Wir sind nicht der gelb lackierte Juniorpartner der Union”, verweist Fischer auf die Grabenkämpfe mit der Union. Der Wähler habe der FDP einen Auftrag gegeben, diesen nehme man ernst. Die FDP brauche keine Belehrungen zur sozialen Kompetenz, “wir haben sie”, verwahrte sich Fischer gegen Angriffe in der Hartz-IV-Debatte um den Parteichef Dr. Guido Westerwelle. Er verwies auf das verdreifachte Schonvermögen bei Hartz-IV-Empfängern und dem erhöhten Kinderfreibetrag und das erhöhte Kindergeld. Es müsse erlaubt sein, nicht über das “ob”, sondern über das “wie” dieses Sozialstaats laut nachzudenken. Der Satz “Leistung muss sich wieder lohnen”, sei kein Tabubruch.

Es sei richtig und der einzige Weg, so Fischer, auch bei heftigem Gegenwind klaren Kurs zu halten und sich nicht von wechselnden Strömungen abtreiben zu lassen.
Die FDP setzt sich Fischer zufolge konsequent für Steuersenkungen ein, setze den Rotstift auf der Ausgabenseite an und prangere den Missbrauch von Leistungen an.  “Wer außer der FDP hat den Mut, Ecken und Kanten zu zeigen, die nicht jedem gefallen.”
Diese Art der Politik sei allemal besser als zu einem konturlosen runden Kiesel abgeschliffen zu werden wie die großen Volksparteien, so Fischer.

Die Steuerstrukturreform muss laut Fischer kommen. Die FDP könne nicht in elf Monaten korrigieren, wozu die SPD in elf Jahren Regierungsbeteiligung nicht in der Lage gewesen sei. Steuersenkungen seien wichtig, noch wichtiger seien Steuervereinfachungen.
“Wir müssen Geduld haben.” Schnellschüsse seien fehl am Platze. Erste Punkte wie die Entlastung bei der Erbschaftsteuer seien umgesetzt worden. Die FDP bleibe Partei der Bürgerrechte und Rechtsstaatlichkeit, versichert Fischer.
Bayern-LB: Faß ohne Boden
Das Desaster um die HGGA sei schlimm, so Fischer. Bei einer Summe von 3,75 Mrd.
Euro sei eine lückenlose Aufklärung ohne wenn und aber notwendig. “Wir werden bis zur letzten Seite der Akten aufklären.” Hier gebe es nicht die alten Fronten Regierung und Opposition. Wir wollen gemeinsame Aufklärung. “Das sind wir den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes schuldig.”

Goldene Ära der niederbayerischen FDP
Der Parlamentarische Justizstaatssekretär Dr. Max Stadler MdB wies den Untätigkeitsvorwurf an die christlich-liberalen Bundesregierung zurück, den Dietrich von Gumppenberg geäußert hatte. Der Passauer Bundestagsabgeordnete betonte, der Bezirksvorstand habe eine großartige Leistung gebracht. Der Bezirksvorsitzende Dr. Andreas Fischer sei ein großer Aktivposten innerhalb der FDP-Landtagsfraktion. “Wir haben eine goldene Ära der niederbayerischen FDP erlebt”, so Stadler.

Stadler kritisiert Seehofer
In der Steuerpolitik habe die Regierung die Mehrwertsteuer für die Hotellerie gesenkt. Dies habe mit guten Gründen zu tun und nichts mit Spenden an Mövenpick, die vorher nicht bekannt waren. In der Erbschaftsteuer sei ein Kardinalfehler der großen Koalition korrigiert worden, so Stadler. Die großen Reformen für das Steuersystem und im Gesundheitsbereich stünden noch aus.

Konflikt mit der CSU wagen
Die fehlende Umsetzung liege nicht an der FDP, so Stadler, die Herren Seehofer und Söder hätten den Koalitionsvertrag unterschrieben und würden sich weigern, die Punkte umzusetzen. “Wir können nicht zentrale Wahlversprechen brechen, damit wir mit Seehofer einer Meinung sind”, kritisiert Stadler. Die FDP habe nicht vergessen, was sie im Koalitionsvertrag unterschrieben habe. “Wir müssen den Konflikt mit der CSU wagen”, gibt Stadler offen zu.

Zum Totengedenken erhoben sich die Delegierten für eine Gedenkminute: In den letzten zwei Jahren verstarben Dr. Gerhard Kirchhoff (Passau/Mai 2009), Ludwig Fellinger (Straubing-Bogen/Januar 2010) und Rudolf Kiermeier (Landshut-Land/ Februar 2010).
Der Dingolfinger FDP-Kreisvorsitzende Franz Egerer (Großköllnbach) hatte sich in seinen Begrüssungsworten gefreut, dass der niederbayerische Bezirksvorstand dem Standort das Vertrauen geschenkt hat. Dingolfing liege wie die FDP in der Mitte des politischen Spektrums in der Mitte Niederbayern. Der Dingolfinger Ortsvorsitzende Olaf Lebelt wünschte den Delegierten eine gute Weichenstellung für die nächsten zwei Jahre.
Nach dem Motto „stark vor Ort“, sei die FDP hier vertreten, so Lebelt. Die stellvertretende Bürgermeisterin Christine Jodlbauer ließ Grüße übermitteln.

Antragsberatung
Die niederbayerische FDP befürwortet laut Parteitagsbeschluss das Prinzip der Gegenleistung bei Bezug von Arbeitslosengeld II durch deren Empfänger. Hartz-IV-Empfänger, die gesund sind und keine Familienangehörigen zu versorgen haben, müssten deshalb als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgehen.
Findet sich keine Arbeitsstelle auf dem regulären Arbeitsmarkt, sei eine Beschäftigung im öffentlichen Bereich anzunehmen. Im Gegenzug sollten die Zuverdienstmöglichkeiten von Hartz-IV-Empfänger verbessert werden.
Die niederbayerischen Liberalen haben die FDP-Vertreter in der bayerischen Staatsregierung und der Landtagsfraktion aufgefordert, sich für einen klaren Sparkurs in Bayern einzusetzen. Ziel sei ein ausgeglichener Haushalt. Bayerns Landtagsabgeordnete sollen nach der Forderung der niederbayerischen Liberalen selbst für ihre Altersvorsorge aufkommen. Die derzeitige Regelung sei abzuschaffen.

Die Bayern-Hymne in seiner Fassung nach Lutz von 1948 wieder einzuführen, lautet ein weiterer Beschluss. Bayern sollte dadurch seine kulturelle Eigenständigkeit herausstellen.

Mit einer jährlich einmal stattfindenden Konferenz der niederbayerischen FDP-Kreisvorsitzenden soll der Zusammenhalt innerhalb des Bezirksverbandes gefördert werden.

Am gestrigen Samstag hat der Bezirksparteitag der niederbayerischen FDP seine Vorstandschaft neu gewählt. Das Präsidium sieht nun wie folgt aus:

1. Vorsitzender: Dr. Andreas Fischer (KV Kelheim) – wie bisher.

stv. Vorsitzende:
Josef König (KV Rottal-Inn) – neu im Amt.
Alexander Fürter (KV Deggendorf) -neu im Amt.
Prof. Dr. Christoph Zeitler (KV Landshut-Stadt) – neu im Amt.

Schriftführerin: Simone Kopp (KV Straubing-Stadt) – neu im Amt.
Schatzmeister: Markus Sponbrucker (KV Landshut-Land) – neu im Amt.

Daneben wurden 12 Beisitzer gewählt, u.a. aus dem Landkreis Passau Christian Neulinger.

Herzlichen Glückwunsch allen Gewählten.

Alexander Spörr

Morgen, den 6. März 2010 findet der niederbayerische Bezirksparteitag der FDP, mit Neuwahlen des Vorstandes in Dingolfing statt. Wie angekündigt werde ich dort nicht mehr für den Vorstand kandidieren.

Thematisch wird sich der Bezirksparteitag mit folgenden Anträgen beschäftigen:

• Die medienkompetente Schule
• Private Altersversorgung für Abgeordnete des Bayerischen Landtages
• Verantwortung für kommende Generationen wahrnehmen:
  Konsequenten Sparkurs einhalten
• Hartz IV – Keine Leistung ohne Gegenleistung
• Beteiligung an Oberbürgermeister-, bzw. Landratswahlen
• Kreisvorsitzenden-Konferenz auf Bezirksebene
• Das Erscheinungsbild der FDP
• Zivildienst bei der Freiwilligen Feuerwehr
• Bayernhymne nach Joseph Maria Lutz
• Sinnvoller Ausbau der Donau
• Finanzierung des Straßenbaus durch Gebührenerhebung
• Sicherstellung der Qualitätsverbesserung durch die Mittelschulen

Alexander Spörr

Ich bin die Tage öfters gefragt worden, ob ich auch weiterhin für ein Amt im Präsidium der niederbayerischen FDP kandidiere. Die Antwort lautet „Nein“.
Meine Entscheidung ist länger gereift. Und bereits Mitte Januar wurden meine engsten liberalen Mitstreiter darüber informiert, dass ich aus zahlreichen, d.h. privaten, beruflichen und politischen Erwägungen nicht erneut für ein Amt im Bezirksvorstand der FDP Niederbayern kandidieren werde.
Seit 2002 war ich im Präsidium tätig, die ersten zwei Jahre als Schriftführer. Und anschließend sechs weitere Jahre als stellvertretender Vorsitzender. In dieser Zeit erfolgte ein rasanter Aufstieg der niederbayrischen FDP im Vergleich zu den anderen liberalen Verbänden in Niederbayern.

Gestartet sind wir 2002 als vorletzter Bezirksverband gemessen an den Wahlergebnissen. Zuletzt landetet wir in diesem Ranking auf Platz zwei. Ebenso erfolgreich waren wir auch im Landesvorstand mit Dr. Andreas Fischer, Gerhard Drexler und mir vertreten.

Auf dem kommenden Bezirksparteitag werde ich Christian Neulinger aus Pocking den Delegierten als Beisitzer im Bezirksvorstand vorschlagen.