Ansichten von Alexander Spörr

Jules Renard (1864-1910), frz. Schriftsteller. Bildquelle Wikipedia.org

„Der wirklich freie Mensch ist der, der eine Einladung zum Essen ausschlagen kann, ohne dafür einen Vorwand angeben zu müssen.“

Frank und Indra vor einer Schaufensterfront. Veröffentlichung genehmigt durch Dogxaid e.V.

Im Rahmen meiner Tätigkeit als Vorsitzender von Dogxaid e.V. möchte ich auf die Stellungnahme des Vereines zum Landtagsbeschluss Drucksache Drs. 16/7962, 16/8707 Blindenführhundeausweis hinweisen.

Ich unterstützte die Petition gegen die verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung. Meine Mitzeichnungsnummer 11413.

Text der Petition
Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass die verdachtslose Vorratsdatenspeicherung nicht zulässig ist. Darüber hinaus möge er die Bundesregierung auffordern, sich für eine Aufhebung der entsprechenden EU-Richtlinie und für ein europaweites Verbot der Vorratsdatenspeicherung einzusetzen.

Hier kann die Petition mitgezeichnet werden.

Am Freitag, den 8. Juli 2011 stimmte der Deutsche Bundestag namentlich über das Waffengeschäft mit Saudi-Arabien ab. Wie die Abgeordneten abgestimmt haben können Sie hier nachlesen. Vielleicht prüfen Sie auch mal welcher Abgeordnete dem Handel mit Kriegswaffen zugestimmt hat, aber aus angeblicher Überzeugung und moralischen Vorstellungen keinen Wehrdienst leisten konnte. Toll!

Der Antrag in Drucksache 17/6529 lautete: “Keine Genehmigung zur Lieferung von Kriegswaffen an Saudi-Arabien”. Alle die mit “Nein” gestimmt haben, sind somit für ein Waffengeschäft mit Saudi-Arabien.

Alexander Spörr

Augsburg/Tettenweis. Alexander Spörr, FDP Kreisvorsitzender aus Tettenweis wurde für drei weitere Jahre in das Landespräsidium der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker e.V. (VLK) gewählt. Spörr gehört seit 2005 diesem Gremium als gewählter Pressesprecher an.

Ebenfalls im Amt wurde der bisherige Landesvorsitzende Ulrich Bode aus Alling (Lankreis Fürstenfeldbruck bestätigt. Bode war zwischen 1998 und 2000 Generalsekretär der Bayern FDP.

Die VLK ist eine überparteiliche Organisation, die es sich zur Aufgabe gemacht hat liberale Kommunalpolitiker zu unterstützen. Die VLK rekrutiert ihre Mitglieder hauptsächlich aus den Reihen der Freien-Wähler-Gruppen sowie der FDP.

Alexander Spörr

Nun ist es soweit. Ab heute, dem 1. Juli, wird die Wehrpflicht ausgesetzt. Dies führt zu mehr Wehrgerechtigkeit und mehr Freiheit.

Ich meine, eine erfreuliche Entwicklung. Weniger erfreut bin ich jedoch über Politiker, die bisher die Abschaffung der Wehrpflicht gefordert haben und sich heute hin stellen und fordern „Kasernenschließung nicht bei uns, sondern in anderen Regionen“.

Wie bitte? Fordern, fordern, fordern und dann die Konsequenzen nicht überreißen? Entsetzlich! Von einem verantwortungsbewussten Politiker sollte man Lösungsvorschläge erwarten können und er sollte sich im Vorfeld über mögliche Konsequenzen klar sein. Nach dem Sankt-Florian-Prinzip zu handeln macht auf den mündigen Bürger keinen guten Eindruck. Im Gegenteil, es verstärkt den Politiker- und Parteien-Verdruss.

Selbstverständlich wird es auch in Niederbayern zu eine Reduktion der Truppe kommen. Damit wird es auch unweigerlich zu Schließung bzw. Verkleinerungen von Kasernen kommen.

Entscheidend jedoch wird es sein, wie ökonomisch und sozial verträglich dies für und in den Regionen gelingt.

Am Wochenende beschloss der Vorstand der niederbayerischen FDP, dass man zukünftig die haushaltbezogene Medienabgabe, auch GEZ-Gebühr genannt, vom Finanzamt einziehen lassen sollte. Die Verteilung der Gelder soll aber weiterhin über die GEZ an die Rundfunksender erfolgen.

Ich möchte mich an dieser Stellen ausdrücklich von einer derartig absurden Forderung distanzieren.

Ich habe in den letzten Jahren, gerade auch als Landesvorstandsmitglied der FDP dafür gekämpft,
dass die GEZ reformiert wird, besonders hinsichtlich des Bürokratieabbaues und der Reduktion der finanziellen Belastung des Einzelnen durch die GEZ.

Hier ist es uns auch in den bayerischen Koalitionsverhandlungen gelungen, dass es in Zukunft keine gerätebezogene GEZ-Gebühr mehr geben wird. Damit wurden schon die ersten Schritte zum Bürokratieabbau in Angriff genommen. In dem Vertrag wurde eine haushaltsbezogene Medienabgabe festgeschrieben. Mir, wie auch vielen anderen Liberalen, wäre eine personenbezogene Medienabgabe lieber gewesen. Weil nach meiner Ansicht damit auch das Problem eines „schnüffelnden“ GEZ-Außendiensts erledigt gewesen wäre. Aber dies war zu dem Zeitpunkt mit der CSU nicht zu machen. Ich bin aber weiterhin der Überzeugung, dass sich die Liberalen im Lande für eine personenbezogene Medienabgabe einsetzen sollten.

Aber wieder zurück zum Beschluss der niederbayerischen FDP.
Welches Ziel die niederbayerische FDP mit ihrem unsinnigen Beschluss verfolgt, ist nicht nachvollziehbar. Fakt ist, dass es erhebliche verfassungsrechtliche Bedenken gibt gegen den Einzug der Medienabgabe via Finanzamt. Diese Bedenken mal außer acht gelassen, macht es auch dann keinen Sinn. Das Finanzamt zieht die Medienabgabe ein und die GEZ wird nach Willen der niederbayerischen FDP die Gelder auf die Rundfunkanstalten verteilen. Synergetisch und effizient ist dies keinesfalls. Nein im Gegenteil, hier wird ein nicht benötigtes Konstrukt aus Finanzamt und GEZ aufgebaut. Mehr Bürokratie und höhere Kosten werden die Folge sein.

Ausbaden soll diesen sinnfreien Beschluss wieder mal der Steuerzahler bzw. der Gebührenzahler.

Dr. Albert Schleich Vorstand RMD, Thomas Kunz RMD, Klaus Breil FDP-MdB, Ralf Wimmer FDP, Alexander Spörr FDP Herr Taratsch und Herr Schernthanner Verbund AG Österreich

Der Bezirksarbeitskreis Energie und Umwelt veranstalte ein Informationstreffen über Pumpspeicherwerke mit
internationaler Beteiligung. Der Vorsitzende des AK`s Hr. Wimmer begrüßte die Verbund AG und die RMD mit dem
Vorstand Herr Dr. Albert Schleich sowie den energiepolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Herrn Klaus Breil.
Des Weiteren begrüßte er die FDP-Kreisvorsitzenden aus Regen Herrn Gerhard Glockner und Passau-Land Herrn Spörr
sowie den FDP-Kreisrat aus Passau Land Hansi Brandl. Außerdem freute Herr Wimmer, Vors. des BzAK sich über das
Kommen von Herrn Dipl.-Ing Höllhuber, Vorsitzender des Dreiländerinfrastrukturvereins
Warum Speicher? Aufgrund der Situation, dass Strom aus Sonne und Wind nicht kontinuierlich vorhanden ist, muss in
den Zeiten mit hoher Energieintensität diese Energie gespeichert werden. Überschüssige Energie steht dann bei Bedarf
wieder dem Netz zur Verfügung und verpufft nicht.
Um den Energiebedarf für die Zukunft zu sichern sind nach derzeitiger Lage Speichersystem erforderlich. Es gibt viele
Arten von Speichermöglichkeiten aber speichern durch Wasser ist momentan der einfachste Weg.
Die Verbund AG, (Österreich größter Stromlieferant mit 50%iger Abnahme des Stroms am Kraftwerk Jochenstein) und
zuständig für die Planung von Riedl informierte in sehr anschaulicher Weise über die Entstehung eines Pumpspeicher-
kraftwerkes. Am Beispiel (Kaprun) wurde von der Planung bis zur Inbetriebnahme der schonende Umgang mit der Natur
während der Bauphase aufgezeigt. Die Verbund AG in Österreich schon mehrere Pumpspeicherkraftwerke errichtet.
Herr Thomas Kunz von RMD berichte zum Thema Pumpspeicherkraftwerk Riedl und zeigt in sehr anschaulicher Weise,
wie naturschonenden Mitteln versucht wird dieses Pumpspeicher zu bauen. Gerade der Vorteil, dass die Donau als
Unterbecken dient erlaubt eine für den Naturschutz schonende Bauweise. Ganz frei von Lärm aber ist der Bau des
Oberbeckens bei Riedl nicht möglich. RMD versucht aber es so verträglich wie möglich zu machen. Die Zusammenarbeit
mit den Anwohner soll dazu verstärkt werden.
Anschließend berichtete Herr Breil aus Sicht der FDP über die Zukunft der Energiebeschaffung. Dabei ist es klar, dass
durch die Abschaltung der alten Kernkraftwerke keine Energieverknappung entstehen darf. Bisher wurden 5 Reaktoren
abgeschaltet und 3 die gerade Überholt werden gehen nicht mehr ans Netz. Die Problematik ist, dass jetzt der fehlende
Energiebedarf aus dem Ausland besorgt werden muss.
Wie sich dies in der Zukunft auswirkt ob Kernkraftwerke abgeschaltet bleiben oder wieder ans Netz gehen, kann noch
nicht gesagt werden. Es wäre fatal wenn wir den Strom aus Kernkraftwerke aus dem Ausland beziehen, die nicht unserem
Sicherheitsstandard entsprechen.
Daher ist es für die Politik die Aufgabe dafür zu sorgen, dass die Stromnetze ausgebaut werden, weitere Speichersysteme
entwickelt und gebaut werden. Grundsätzlich sollte aber jeder Bürger daran denken, dass Energie eingespart werden
muss, Energie soll bezahlbar bleiben. Gerade die FDP-Bayern hat mit ihrem neuen Leitprogramm die Voraussetzung
geschaffen für eine zukünftige umweltschonende und kostengünstige Energie.
Herr Wenzel aus Riedl berichtet in der Diskussion über die Problematik der Anwohner. Herr Dr. Schleich versprach auf
diese Thematik noch intensiver einzugehen. Herr Wimmer dankte Herrn Wenzel, dass er als Betroffener sich für diese
Veranstaltung Zeit genommen hat. Er hätte sich gefreut, wenn mehr Anwohner gekommen wären.
In der weiteren Diskussion berichtet Herr Dipl.-Ing. Höllhuber über den Dreiländerinfrastrukturverein. Dieser Verein, ein
Zusammenschluss von Gemeinden aus Bayern – Oberösterreich – Südböhmen, und setzt sich insbesondere
länderübergreifend für die Belange der Gemeinden ein. Dieser Verein unterstützt den Bau des Pumpspeicherkraftwerkes
in Riedl um damit einen Teil zu der Energiewende beizutragen. Er sprach vehement gegen Pseudoumweltschützer aus, die
gegen Alles sind aber kein Konzept haben, wie die Energiewende gelöst werden soll.
Fazit: Alle Teilnehmer waren sich einig, dass der Pumpspeicher Riedl gebaut werden muss. Bei richtiger Gestaltung ist er
eine touristische Bereicherung für die Gegend.. Jedoch sollten auf jeden Fall die Ängste der Anwohner berücksichtigt und
in die weiteren Planungen einbezogen werden. Die FDP-Niederbayern unterstützt die Anwohner in ihren Belangen.

Autor: Ralf Wimmer

Alexander Spörr, Florian Wassermann, Staatsminister Martin Zeil und Gerhard Drexler auf der Messe "ausblick11" in Ruhstorf.

Die Liberalen diskutierten bei Aktionstag zur Zukunftsregion Niederbayern am Samstag in Ruhstorf über neue Strategien für den Ländlichen Raum

RUHSTORF (fdp-ndb/jk) – Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil will mit einem Bündel an Maßnahmen die Attraktivität Niederbayerns stärken. “Kein Raum in Bayern wird abgehängt”, bekräftigte Zeil am Samstag bei einer Podiumsveranstaltung der FDP-Fraktion auf der Messe “ausblick 2011″ in Ruhstorf (Lkr. Passau).

“Wir sind nicht die Schlafstätte der Metropolen”, stellte Niederbayerns

FDP-Bezirksvorsitzender Dr. Andreas Fischer klar. Der Bezirk sei sowohl Leistungszentrum als auch touristisches Erholungsgebiet, so der Landtagsabgeordnete aus Abensberg. 72.000 Gewerbebetriebe mit 390.000 Arbeitsplätzen seien der Beweis für die Leistungskraft. Wirtschaft und Wissenschaft seien fest verankert. Rund 16.000 Studenten an drei Hochschulen stärkten den Bezirk, bis 2013 seien weitere 2.400 zusätzliche Studienplätze geplant. “Wir sind auf stolz auf unseren Bezirk”, sagte Fischer in seiner Begrüßungsrede.

Zukunftsrat wie eine Keule

Das Gutachten des Zukunftsrats hat die Niederbayern laut Dr. Franz X. Kirschner, FDP-Wirtschaftssprecher im Landtag, “wie eine Keule” getroffen. Das Gutachten sei der Anstoß, über die Zukunft des Ländlichen Raums zu diskutieren. Die wirtschaftliche Verwobenheit mit den Metropolen sei in der Wirtschaftskrise sichtbar geworden: “Wenn München hustet, haben wir in Niederbayern Lungenentzündung.” Im Wirtschaftsaufschwung müsse die Region auch am Erfolg teilhaben, so Kirschner.

Arbeitsplätze mit Zukunftspotential sind laut Bayerns Wirtschaftsminister Martin Zeil die Garantie für einen attraktiven Ländlichen Raum. Bestehende Unternehmen sollen durch intensive Zusammenarbeit mit den Hochschulen gestärkt werden. Innovative und Zukunftsträchtige Unternehmen sollen gegründet und erweitert werden.

Ein starker Mittelstand ist Zeil zufolge das Herz des Wirtschaftsstandortes Niederbayern. 2010 habe das Wirtschaftsministerium mit dem Mittelstandskreditprogramm für kleinere und mittlere Unternehmen in Niederbayern 439 Vorhaben mit einem Darlehensvolumen von 31 Millionen Euro unterstützt. Es konnten dadurch 384 neue Arbeitsplätze geschaffen und 2.406 gesichert werden. Niederbayern ist nach Angaben von Zeil

Spitzenreiter bei der regionalen Wirtschaftsförderung. Gesamtinvestitionen von rund 200 Millionen Euro seien 2010 mit Zuwendungen in Höhe von 27,66 Millionen gefördert worden. Dadurch seien 489 Mitarbeiter neu geschaffen und 2.606 gesichert worden. Der Arbeitsmarkt habe sich auch 2010 wieder positiv entwickelt. Die Arbeitslosenquote mit 4,3 Prozent liege unter dem bayerischen Durchschnitt. “Niederbayern ist auf dem Weg in die Vollbeschäftigung.”

Mit rund 2,6 Millionen Gästeankünften verzeichnete der Regierungsbezirk 2010 einen Zuwachs von 3,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Mit Mitteln der

Wirtschaftsförderung seien acht kommunale Tourismusprojekte mit 2,13 Euro und 71 gewerbliche Projekte mit 8,73 Millionen Euro bezuschusst worden. 94 Arbeitsplätze konnten neu geschaffen und 483 gesichert werden. Die Metropolen können seiner Ansicht nur funktionieren, wenn auch die ländlichen Räume Innovationen liefern. Niederbayern erhalte aus Mitteln des Programms “Aufbruch Bayern” 89,53 Millionen Euro. Unter anderem werde die Modellregion Elektromobilität Bayerischer Wald (E-Wald) mit rund zehn Millionen Euro unterstützt. Die FDP stehe für ein modernes, zukunftsorientiertes Niederbayern, so der bayerische Wirtschaftsminister.

Der Politikwissenschaftler Prof. Dr. Dr. h.c. Heinrich Oberreuter kritisierte das Gutachten des Zukunftsrats als an der Wirklichkeit der Lebenssituationen vorbei führende Analyse, die “hoffentlich nie verwirklicht” werde. Großes Kapital der Niederbayern seien die Innovationskraft und Arbeitsfreude sowie die Identifikation der Menschen mit dem Land” Von der demographischen Entwicklung ist Niederbayern laut Oberreuter nicht anders als alle anderen Regionen betroffen. Das durchschnittliche Alter der Bevölkerung steige auch nicht stärker als in anderen Regionen. “Niederbayern muss sich nicht genieren”, lobte der Politikwissenschaftler die Leistung der Menschen zwischen Kelheim und Freyung. Dem Bezirk habe die Wandlung vom nur landwirtschaftlich geprägten Raum zu einem modernen Standort mit einer arbeitsamen Bevölkerung gelungen. Bildungspolitik und Qualifizierung seien die beste Sozialpolitik des 21.

Jahrhunderts, so der Direktor der Akademie für Politische Bildung in Tutzing. Oberreuter hielt den Liberalen den Spiegel vor: Sie sollten sich vom Politik-Ansatz der Ökonomisierung “befreien”. “Die Wirtschaft ist nicht das Maß aller Dinge.”

“Innovation und Weltoffenheit” ist für Maximiliane Pangerl vom Betthaus Mühldorfer in Haidmühle der Schlüssel zum Erfolg. Mit 50 Mitarbeitern produziert

Mühldorfer im Drei-Schicht-Betrieb Kissen und Betten für die besten Hotels der Welt. “Wir könnten überall auf der Welt eine Fabrik bauen.” Es zähle aber die Verbundenheit zu den Menschen und zur Region. “Jeder hat eine Heimat.” Besonders wehrt sich Maximiliane Pangerl gegen das Gift der Subventionen. “Wir haben noch keinen Cent vom Staat bekommen”, betont die Unternehmerin.

Auf den Wissens- und Technologietransfer als Standortfaktoren referierte Prof. Dr. Helmuth Gesch, Vizepräsident der Hochschule für angewandte Wissenschaften in Landshut. In Ruhstorf werde gemeinsam mit der Marktgemeinde, dem Landkreis Passau und mehreren Unternehmen ein Technologietransferzentrum für skalierbare, hybride Energieversorgungskonzepte entstehen. Schwerpunkte seien Energiespeicher, die für die dezentrale umweltfreundliche Energieversorgung von Bedeutung seien. Der Freistaat habe für die Kooperation zwischen der Hochschule Landshut im Rahmen des Programm “Aufbruch Bayern” fünf Millionen Euro bereitgestellt. Gesch wies auf die Bedeutung von so genanten Cluster hin. Diese Netzwerke für Leichtbau und Mikrosystemtechnik verfügten über einen guten Ruf.